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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbeziehungen zwischen Walter Briem, handelnd unter der Marke „Brand" (Einzelunternehmer), nachfolgend „Brand", und seinen Kundinnen und Kunden („Kunde"). Ergänzende Angaben (Anschrift, Kontakt, USt-IdNr.) finden Sie im Impressum. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn Brand ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zustimmt.

Brand bietet Leistungen für B2B- und B2C-Kunden an. Für Verbraucher gelten die zwingenden gesetzlichen Verbraucherschutzvorschriften.

1. Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Verträge über die Erbringung von Agentur- und SaaS-Leistungen, insbesondere die Konzeption, Entwicklung und Anpassung von Websites und Landingpages, die Bereitstellung von AI-gestützten CRM-Funktionen und Chatbots sowie zugehörige Beratungs-, Integrations- und Supportleistungen.

2. Leistungsbeschreibung

Brand erbringt u. a. folgende Leistungen (nicht abschließend):

Art, Umfang, Zeitplan und Vergütung ergeben sich aus dem individuellen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Brand ist berechtigt, zur Leistungserbringung geeignete Subunternehmer einzusetzen.

3. Vertragsschluss

Ein Vertrag kommt durch Annahme eines Angebots von Brand durch den Kunden zustande. Die Annahme kann in Textform (insb. per E-Mail) oder durch Zahlung der vereinbarten Anzahlung erfolgen. Online-Checkout wird derzeit nicht angeboten.

4. Preise, Zahlung und Abrechnung

Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist Brand berechtigt, Leistungen (insb. SaaS-Zugänge) bis zum Ausgleich zurückzuhalten und Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.

5. Mitwirkungspflichten, Änderungen & Verzögerungen

Der Kunde stellt alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Inhalte (Texte, Bilder, Logos), Zugänge und Freigaben rechtzeitig zur Verfügung. Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung verlängern Fristen angemessen. Änderungswünsche nach Vertragsschluss können Termin- und Preisanpassungen erforderlich machen; Brand unterbreitet hierzu ein Nachtragsangebot.

6. Abnahme und Mängelbeseitigung (Werkleistungen)

Für werkvertragliche Ergebnisse (z. B. fertiggestellte Website/Landingpage) erfolgt eine Abnahme. Der Kunde prüft die Leistung innerhalb von 5 Werktagen nach Bereitstellung und erklärt die Abnahme oder meldet Mängel. Bleibt die Erklärung aus oder wird die Leistung produktiv genutzt, gilt die Abnahme als erfolgt. Etwaige Mängel behebt Brand innerhalb angemessener Frist. Für B2B-Kunden beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate ab Abnahme; für Verbraucher gelten die gesetzlichen Fristen.

7. Widerrufsrecht & vorzeitiger Leistungsbeginn (Verbraucher)

Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen. Einzelheiten ergeben sich aus unserer Widerrufsbelehrung. Beginnt Brand auf ausdrücklichen Wunsch des Verbrauchers mit der Ausführung innerhalb der Widerrufsfrist, schuldet der Verbraucher bei Widerruf Wertersatz für die bis zum Widerruf erbrachten Leistungen (§ 357 Abs. 8 BGB).

8. Vertragslaufzeit und Kündigung (SaaS/Abos)

SaaS-Verträge werden auf unbestimmte Zeit geschlossen und verlängern sich monatlich automatisch. Beide Parteien können das Abonnement mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende in Textform kündigen. Gesetzliche Sonderkündigungsrechte bleiben unberührt. Mit Wirksamwerden der Kündigung endet der Zugriff auf die SaaS-Leistungen.

9. Vorzeitige Beendigung von Projekten (Kündigung aus wichtigem Grund / freie Kündigung)

Der Kunde kann Projektverträge vorzeitig beenden. In diesem Fall behält Brand die erhaltene Anzahlung als Vergütung für bereits erbrachte Leistungen und reservierte Kapazitäten. Übersteigt der bis dahin angefallene Leistungsaufwand die Anzahlung, ist der darüber hinausgehende Aufwand nach Nachweis zu vergüten. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt.

10. Nutzung von Drittanbietern

Für bestimmte Funktionen werden Drittanbieter eingesetzt, u. a. Hosting (z. B. Hetzner Online GmbH), Kommunikationsdienste (z. B. Telegram) und KI-APIs. Brand erbringt Leistungen unter der Voraussetzung, dass diese Dritt-Services verfügbar sind. Für Ausfälle, Leistungsänderungen oder Nutzungsbeschränkungen dieser Drittanbieter übernimmt Brand keine Haftung; es gelten die AGB der jeweiligen Drittanbieter. Der Kunde ist verpflichtet, deren Nutzungsbedingungen einzuhalten.

11. Urheber- und Nutzungsrechte

Sämtliche Rechte an Arbeitsergebnissen (Code, Designs, Templates, Texte, Grafiken) gehen nach vollständiger Zahlung auf den Kunden über, soweit vertraglich nicht anders vereinbart. Bis zur vollständigen Zahlung räumt Brand ein einfaches, widerrufliches Nutzungsrecht für Test-/Freigabezwecke ein. Open-Source-Bestandteile verbleiben unter den jeweiligen Lizenzen.

Brand darf Ergebnisse nur mit vorheriger Zustimmung des Kunden als Referenz veröffentlichen.

12. Haftung

Brand haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Arglist und im Umfang einer übernommenen Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Brand nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine Haftung für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, mittelbare Schäden und Folgeschäden ist ausgeschlossen, es sei denn, es liegt einer der vorstehend genannten Fälle unbeschränkter Haftung vor.

13. Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten (inkl. Cookies, AI-Verarbeitung, Telegram-Integration, Hosting in der EU) finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Diese ist nicht Bestandteil dieses Vertrags, wird jedoch ergänzend angewendet.

14. Höhere Gewalt

Ereignisse außerhalb der Kontrolle von Brand (z. B. Ausfälle von Netzen oder Rechenzentren, Streiks, behördliche Anordnungen, krisenbedingte Einschränkungen) befreien Brand für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Auswirkungen von den Leistungspflichten.

15. Aufrechnung, Abtretung

Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Die Abtretung von Ansprüchen gegen Brand bedarf der vorherigen Zustimmung in Textform.

16. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gerichtsstand ist – sofern gesetzlich zulässig – Dresden. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften bleiben unberührt.

17. Schlussbestimmungen

Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung gilt die gesetzliche Bestimmung.

Stand: 7. November 2026

Kontakt

E-Mail: info@briem.tech
Telefon: +4915259465402